Endlich: Die Pflegekammer kommt!
18.12.2014
Stefanie Zink
Der rheinland-pfälzische Landtag hat gestern einstimmig einer Novellierung des Heilberufsgesetzes zugestimmt und damit den Weg für die Errichtung einer Landespflegekammer frei gemacht – und das bereits zum 1. Januar 2015. Die Ministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie in Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, wird heute die 13 Mitglieder des Gründungsausschusses und ihre Stellvertreter berufen.
Am 5. Januar 2015 wird der Gründungsausschuss zum ersten Mal tagen. Dieser soll im kommenden Jahr die Strukturen der Kammer festlegen, die Kammerwahlen vorbereiten und die erste Sitzung der Vertreterversammlung Anfang 2016 vorbereiten.
Dem Beschluss war ein „intensiver Informations-, Meinungsbildungs- und Partizipationsprozess, der in dieser Form bundesweit einmalig war“ vorausgegangen, so die Ministerin. In etwa 200 Informationsveranstaltungen informierten die Pflegenden über Sinn, Zweck und Aufgaben der Pflegekammer. „Auch hier hat sich gezeigt: Je besser die Pflegekräfte über das Vorhaben einer Pflegekammer informiert sind, umso größer wird die Zustimmung zu einer solchen Kammer“, resümiert die Ministerin.
Reaktionen aus der Pflege
Die DBfK Südwest-Vorsitzende, Andrea Kiefer, erklärte in einer Pressemitteilung: „Heute wurde in Rheinland-Pfalz Pflege-Geschichte geschrieben. Die erste deutsche Pflegekammer ist auf dem Weg – Generationen von Pflegefachpersonen haben darauf gewartet.“ Frau Kiefer ist Mitglied der Gründungskonferenz und hat mit weiteren Vertretern aus der Pflege über viele Jahre mit den politischen Verantwortlichen über die Selbstverwaltung diskutiert.
Dr. Markus Mai, Vorsitzender der Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundesverband Pflegemanagement und Vorsitzender der Gründungskonferenz, kommentiert: „Die Etablierung der Pflege im Heilberufsgesetz Rheinland-Pfalz bedeutet einerseits eine Gleichstellung der Pflegenden nicht nur als Pflegeberuf, sondern auch gleichermaßen als Heilberuf mit unseren Partnern wie Ärzten und Psychotherapeuten. Andererseits bedeutet es für die Vertreter der ersten Pflegekammer, dass die Pflege jetzt in der Verantwortung steht, ihren Berufsstand selbst und richtig zu regeln und zu gestalten und ihn somit auch proaktiv nach vorne zu entwickeln. Die Kammer wird den Pflegenden in allen Bereichen des Gesundheitswesens eine starke und machtvolle Stimme geben. Bislang wird die Wirkung für die professionelle Pflege häufig auch im eigenen Berufsstand stark unterschätzt.“
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