Reform der Pflegeausbildung
07.11.2016
Thomas Koch
Noch immer können sich Befürworter und Gegner nicht darauf einigen, das Pflegeberufereformgesetz zu Ende zu führen. Diesen Mittwoch sollte ein klärendes Treffen der Unionsfraktion stattfinden. Medienberichten zufolge wurde es kurzfristig abgesagt, weil die Aussicht auf Verständigung derzeit nicht besteht.
Im Januar 2016 verabschiedete das Bundeskabinett den Referentenentwurf für das Pflegeberufsgesetz, welches unter anderem die Vereinheitlichung der Kranken-, Alten-, und Kinderkrankenpflegeausbildung vorsieht. Geplant war ursprünglich, das von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) beworbene Gesetz noch vor der Sommerpause zu beschließen. Doch die Reform der Pflegeausbildung bleibt auch innerhalb der Unionsfraktion weiter umstritten. Der Deutsche Pflegerat teilte bereits vor einigen Wochen die Sorge mit, dass die Politik die Chance für die wichtige Weiterentwicklung der Pflegeberufe durch Verzögerung verspiele. Übermorgen wollten Befürworter und Gegner der Unionsfraktion sich erneut zu dem Thema abstimmen. Vergangenen Freitag berichtete die Stuttgarter Zeitung, dass dieses Treffen kurzfristig abgesagt wurde. Gegenüber der Zeitung sagte der pflegepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Erwin Rüddel: „Die Situation ist derzeit vollkommen verfahren und unübersichtlich.“ Laut Medienbericht sei ein vermittelndes Gespräch zwischen Hermann Gröhe und dem Fraktionschef der CDU/CSU, Volker Kauder, gescheitert.
Die Zeit wird knapper
Angesichts der ausstehenden Einigung stellt sich die Frage, wie es mit dem ins Stocken geratenen Gesetzgebungsverfahren weiter vorangeht. Der Plan des Gesundheitsministeriums zielt auf eine Realisierung in 2016 ab, der erste Ausbildungsgang soll 2018 beginnen. Gegenüber der Stuttgarter Zeitung äußerte der CDU-Gesundheitsexperte Michael Hennrich Bedenken: „Das Zeitfenster wird immer kleiner. Im November muss es eine Lösung geben, sonst gibt es keine Chance mehr.“
Quelle
Norbert Wallet. Pflegeausbildung soll modernisiert werden. Reform auf der Kippe. Stuttgarter Zeitung vom 04.11.2016.
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Die Diskussion um die Zusammenführung der drei getrennten pflegerischen Grundausbildungen wird seit Langem geführt. In der Lerneinheit "Generalistische Pflegeausbildung" wird das Thema von unterschiedlichen Seiten beleuchtet. Dabei soll es in erster Linie um eine sachliche Aufarbeitung gehen.
